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Marlies Kliem

Waldek Burzinski

Heiko Simon

  OLG Zweibrücken:PM-Beratern steht kein Ausgleichsanspruch zu Auf diese News antworten Dieses Thema drucken Dieses Thema mailen
Verfasst am 12-01-2014 04:54:57 pm von MLM Reporter
Rechtsnews




















Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat mit Urteil (AZ 4 U 138/11) entschieden, dass PM-Beratern nach Beendigung des Vertragsverhältnisses kein Anspruch auf Ausgleich zusteht.

§ 89 b HGB, der nach Auffassung der meisten Landgerichte auch für MLM-Berater in Führungspositionen gilt, regelt, dass der Berater, sofern er von dem Unternehmen gekündigt wird, einen Anspruch auf finanziellen Ausgleich für das Verbleiben der von ihm aufgebauten Strukturen und geworbenen Kunden bei dem Unternehmen erhält.

Für Berater der PM International AG verneinte das Gericht jedoch einen solchen Anspruch. Grund dafür waren Klauseln in dem Beratervertrag, wonach die Berater nicht verpflichtet sind, bei einem bestehenden Vertragsverhältnis für PM tätig zu werden. Dies stellt ein höchst umfriedigendes Ergebnis dar.

Jede PM-Führungskraft weiß, dass sie selbstverständlich –wenn auch nur wirtschaftlich- einer Verpflichtung zum Tätigwerden unterliegt, da sonst der Umsatz in den Strukturen sinkt, Berater aus der Downline abwandern und ein Verlust der erreichten Position in der Vertriebshierarchie droht.

Das Gericht ließ diese Aspekte jedoch nicht gelten und zog sich auf einen formaljuristischen Standpunkt zurück, indem es allein darauf abstellt, dass keine rechtliche Tätigkeitspflicht existiert. Für PM-Berater bedeutet dies, dass sie schutzlos gestellt sind.

Sofern PM sich entscheidet, langgediente Berater ordentlich zu kündigen, erhalten diese keinen Ausgleich für die jahrelange Aufbauarbeit.

Quelle: http://www.mlmrecht.de/2012/12/10/olg-zweibrucken-pm-beratern-steht-kein-ausgleichsanspruch-zu/

Diese News wurde 10702 mal gelesen und hat 18 Kommentare. Antworten

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05-09-2019 01:01:10 pm by Caroline Böhme

Mal ehrlich, wir sind im Network Marketing SELBSTSTÄNDIGE und keine Angestellten, die eine Abfindung bekommen.
Und eines wird hier völlig außer acht gelassen: WENN PM einen Partner kündigt, hat das einen GRUND - nämlich, dass dieser sich nicht an die Vertragsbestimmungen gehalten hat oder ähnliches. Niemand wird gekündigt, der ein anständiges und rechtliche einwandfreies Geschäft macht. Wieso sollte so jemand noch einen Ausgleich bekommen?????
Es steht jedem frei, seine Arbeit mit einem so seriösen und guten Unternehmen anständig aufzubauen, dann gibt es auch keine Diskussionen über Kündigungen!

08-22-2016 07:43:33 pm by Jens Stümmler

Nun , VERAENDERUNG, was hast Du denn verloren? Um welche Summen oder um welche Größen geht es?

08-22-2016 01:18:53 pm by VERAENDERUNG

Das hört sich ja echt schlecht an, man rackert und ackert und zum schluss bekommt man nichtmal nen warmen Händedruck.

Wer arbeitet für solch einen Partner, allein schon aus solch einer Erkenntnis würde ich den Laden verlassen ?

Heute ist man als Kleiner nichtmal mehr über das Gesetz geschützt.....HGB84 ist doch klar....entweder gilt das Handelsvertreterrecht oder es ist eine Scheinselbständigkeit.....wie wohl alle Strukturvertriebe wollen diese nur Sozialleistungen einsparen um unkompliziert mit Traumversprechungen Partner zu werben ohne Risiko.....
Nun verliert man als Partner auch noch die hart erarbeitette Ausgleichssumme....

Evil or Very Mad Evil or Very Mad

04-04-2015 10:26:21 am by Jens Stümmler

Nun, versuchen wir es doch mal mit einer sachlich orientierten Betrachtungsweise des Eingangsthemas.

Aktuell laufen einige Prozesse von unterschiedlichen Firmen, die genau dieses Thema haben, PM ist hier also nicht das einzige Unternehmen.

Um was geht es? Dass Vertriebspartner der Meinung sind, sie hätten durch die Aufbauarbeit von Strukturen ein lebenslanges Recht auf die Nutznießung der Boni, unabhängig, was sie tun oder wie sie arbeiten. Unternehmen sind der Meinung, dass Vertriebspartner kein Anrecht auf Ausgleichszahlungen haben, wenn entsprechende Gründe vorliegen.

Nun dürfen wir nicht den Fehler machen, die einzelnen Fälle zu pauschalisieren. Wer nun dieses Urteil, oder auch andere, veröffentlicht hat, ist hier nicht wichtig, da es sich um rechtskräftige Urteile handelt. Ob eine Anwaltskanzlei oder unser MLM Reporter. Und auch die Aktualität des Urteils ist zweitrangig, weil es rechtlich gesehen, nach wie vor Bestand hat.

Ich gebe in diesem Zusammenhang einige Fakten zu bedenken!

- Viele Networker argumentieren beim sponsern mit einer lebenslang garantierten Einkommensquelle.
- Viele Networker argumentieren, das man einfach ein paar Leute einschreibt, ansonsten nichts mehr machen muß und die Rente ist durch.
- Viele Networker befinden sich latent auf der Suche nach eben solchen Einkommensmöglichkeiten, die diese beiden Punkte beinhalten, zusätzlich mit den Konditionen, weder Mindestumsätze noch aktive Teambetreuung betreiben zu müssen.

Genau hier liegt ja der berühmte Hase im Pfeffer! Oft höre ich von Networkern: "Ja ich habe schon 5000 Leute aufgebaut"! Stimmt das denn? Nein! Er hat einige VP ins Geschäft geholt, die wiederum ihrerseits Menschen in das Geschäft geholt haben. Wer direkt einmal 5000 VP gesponsert hat, kann sich ja gerne hier melden! Also, der Teamaufbau ist eine gemeinschaftliche Leistung aller VP.

Eine Unkündbarkeit hätte nicht nur für Firmen, sondern auch für die Strukturen erhebliche Nachteile und Konsequenzen und widerspricht gänzlich dem normalen unternehmerischen handeln. Daher sind solche Versprechen absolut unseriös. Weiterhin kenne ich auch keinen Vertrag von bekannten und großen Firmen, die keine Klausel beinhalten, unter welchen Umständen man gekündigt werden kann. Die sind meist eindeutig geregelt. Hier muß man auch klar unterscheiden, ob eine fristlose oder fristgerechte Kündigung vorliegt.

Bei einer fristgerechten Kündigung sind es in der Regel 3 Monate, in denen noch ein Bonianspruch besteht. Bei einer fristlosen Kündigung müssen erhebliche Gründe vorliegen, die das rechtfertigen.

Ich kenne kein etabliertes Unternehmen, das mutwillig den eigenen Vertriebsfrieden so stört, dass die Umsätze in Gefahr sind. Jede Kündigung zieht Irritationen und Verunsicherung der Vertriebsstrukturen nach sich. Gerade Unternehmen im MLM und Direktvertrieb sind jedoch auf sein sauberes Image verstärkt angewiesen.

Wenn es um Ausgleichsansprüche geht, müssen sie auch gerechtfertigt sein. Ein normaler Handelsvertreter, der jahrelang Kunden aufgebaut und betreut hat, ist direkt für diesen Umsatz verantwortlich. Er hat also dem Unternehmen auch einen zukünftigen direkten Mehrwert und Umsatz generiert. Die meisten Networker haben dies eben nicht gemacht, weil es eben um eine gemeinsame Teamleistung geht. Jeder VP im Team kennt vermutlich die Upline namentlich, aber die Upline nicht jeden, der in seiner Struktur als VP tätig ist.

Das Versprechen des MLM liegt darin, das man eben, auch als normaler Bürger, für sich ein überdurchschnittliches Einkommen generieren kann. Aber nun hier die Rechte von aktiven und direkt Umsatz aktiven Handelsvertretern mit unserer Tätigkeit zu vergleichen, ist absurd!

Nur mal hierfür ein Vergleich: Ich kenne ein Unternehmen, das eine normale Handelsvertreterstruktur unterhält. Diese Handelsvertreter sind in ihrem Gebiet für die Umsätze im Fachmarktbereich direkt verantwortlich und erhalten einen monatlichen Fixbetrag + Kfz auf selbständiger Basis. Sie betruen nicht nur Fachmärkte sondern akquirieren neue hinzu. Durchschnittlich ist jeder Handelsvertreter aktiv für einen jährlichen Umsatz in diesem Gebiet für 4-5 Mio. Euro zuständig und verantwortlich. Somit wird dann auch ein monatliches Fixum von 8.000 Euro berechtfertigt.

Werden in diesem Fall Umsatzsolls nicht erreicht, drohen direkt und schnell entsprechende Konsequenzen. In der Regel der Verlust des Vertrages!

Anhand von diesem Beispiel kann man sehr schnell erkennen, das ein Handelsvertreter, der z.B. über 15 Jahre hinweg nicht nur Kunden aufgebaut hat, sondern hier auch stetigen Umsatz direkt generiert hat, natürlich bei Beendigung eines Vertrages ganz andere Ansprüche ableiten kann, als ein VP, der nur einen Bruchteil an Verantwortung für gemachte Umsätze hat. In seriösen Firmen sind nur eigene Mindestumsätze notwendig, wenn man den den Boni haben möchte, mehr nicht!

Also, Networker sollten mal aufhören, immer und immer wieder das Märchen von, "wenig tun aber viel verdienen" draußen zu erzählen. Wir alle leben nicht in einer Parallelwelt, in der nicht die normalen ökologischen und ökonomischen Grundgesetze bestehen. Die Branche sollte mal anfangen, nicht nur unrealistische Träume zu verkaufen sondern ernsthaft das Image mit realen Chancen aufzupolieren, die tatsächlich bestehen. Das jedoch mit dem klaren Hinweis, was man dafür auch tun muß!

Das Leben eines Handelsvertreters ist oft absolut knallhart. Hier zählt nur Umsatz, sonst nichts. Darum wird diese Branche auch rechtlich entsprechend geschützt.

12-05-2014 11:19:51 am by Manfred Reimer

Sven Posselt hat folgendes geschrieben:
Krieger hat folgendes geschrieben:
so dass jeder aufmerksame Leser des Forums diesen Leuten nicht mal mehr einen preiswerten Plastikkugelschreiber abkaufen würde, dann weckt das in mir höchstens Mitleid, aber nicht den Drang, diesen Personen im Nachhinein den Märtyrer-Preis für angewandte Transparenz zu verleihen, auch wenn sie noch so sehr auf diesem Thema herumreiten.


Solche Textpassagen zeigen vor allem, dass man den Schutz der Anonymität vortrefflich nutzen kann, um die eigene Überheblichkeit auszuleben. Sachliche Kritik als Deckmantel für persönliche Animositäten und das Ausleben des eigenen Egos zu nutzen, sind mit Sicherheit auch gewichtige Gründe, warum hier im Forum nur noch selten vernünftige Diskussionen zustande kommen.

Hier ein interessanter Artikel aus der Wikipedia zu diesem Phänomen, den ich im Übrigen in der Vergangenheit schon verlinkt hatte: http://de.wikipedia.org/wiki/Troll_%28Netzkultur%29


Diesen Beitrag von Sven, der mir aus der Seele spricht, möchte ich zu 100% unterstreichen!

12-05-2014 10:47:08 am by Sven Posselt

Krieger hat folgendes geschrieben:
so dass jeder aufmerksame Leser des Forums diesen Leuten nicht mal mehr einen preiswerten Plastikkugelschreiber abkaufen würde, dann weckt das in mir höchstens Mitleid, aber nicht den Drang, diesen Personen im Nachhinein den Märtyrer-Preis für angewandte Transparenz zu verleihen, auch wenn sie noch so sehr auf diesem Thema herumreiten.


Solche Textpassagen zeigen vor allem, dass man den Schutz der Anonymität vortrefflich nutzen kann, um die eigene Überheblichkeit auszuleben. Sachliche Kritik als Deckmantel für persönliche Animositäten und das Ausleben des eigenen Egos zu nutzen, sind mit Sicherheit auch gewichtige Gründe, warum hier im Forum nur noch selten vernünftige Diskussionen zustande kommen.

Hier ein interessanter Artikel aus der Wikipedia zu diesem Phänomen, den ich im Übrigen in der Vergangenheit schon verlinkt hatte: http://de.wikipedia.org/wiki/Troll_%28Netzkultur%29

12-05-2014 09:14:41 am by Krieger

Sven Posselt hat folgendes geschrieben:
Gewarnt hat allerdings die von Ihnen kopierte Quelle und das bereits vor zwei Jahren. Anders als die meisten kritischen Beobachter arbeitet der dortige Autor wenigstens nicht unter Pseudonym.

Natürlich arbeitet der dortige Autor nicht unter Pseudonym, da er sich mit der Internetseite, von der dieser Artikel stammt, ja sicherlich auch einen Vorteil erhofft, der nur zu erlangen ist, wenn er namentlich in Erscheinung tritt.

Da er Inhaber einer Kanzlei ist, die in der Öffentlichkeit insbesondere im Zusammenhang mit Abmahnungen genannt wird, dürfte es schon allein im Sinne der Imagepflege von Vorteil sein, wenn der ein oder andere Seitenbesucher auf diesem Wege erkennen kann, dass es offenbar auch noch andere Betätigungsfelder gibt.

Wobei das Stichwort „Abmahnungen“ auch ganz gut zu dem Umstand passt, dass sich so mancher offenbar immer noch nicht damit abgefunden hat, dass sich das Recht auf Anonymität in Foren aus verfassungsrechtlichen Grundsätzen herleiten lässt.

Denn wie auch der oben gemeinten Kanzlei durch Gerichte vor Augen geführt wurde, ist nicht jede Abmahnung gerechtfertigt bzw. rechtlich haltbar. (Beispiel: http://www.initiative-abmahnwahn.de/2014/11/15/angriff-der-kreuzritter-auch-in-bremerhaven-abgewehrt/ )

Leider hat man jedoch auch als Adressat einer ungerechtfertigten Abmahnung bzw. Aufforderung zur Unterlassungserklärung eine Menge Lauferei, Kosten und Ärger, was wohl auch der Grund dafür ist, dass diese Instrumentarien zuweilen auch rechtsmissbräuchlich zur Gewinnmaximierung oder zur Einschüchterung eingesetzt werden.

Einem der hellsten Köpfe hier, der dieses Forum in der Vergangenheit mit intelligenten, sachlich fundierten und informativen Beiträgen bereichert hat, ist genau das widerfahren und danach hat er seine Aktivitäten hier leider eingestellt. Er hat für sein Vertrauen und seine Transparenz, sprich für die Verwendung seines Klarnamens, zahlen müssen.

Wenn der Gesetzgeber irgendwann mal dem immer noch grassierenden Abmahnwahn nicht nur halbherzig, sondern wirkungsvoll begegnet, dann werden nicht nur einige Kanzleien von der Schlossallee in die Badstraße umziehen, sondern sicherlich auch mehr Menschen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung mit Klarnamen wahrnehmen wollen.

Anders sieht es hinsichtlich der Transparenz natürlich aus, wenn man geschäftlich tätig wird. Und wenn einzelne Experten hier regelmäßig bei einer beschränkten Halbwertszeit für unterschiedliche, teilweise eindeutig unseriöse Unternehmen trommeln, so dass jeder aufmerksame Leser des Forums diesen Leuten nicht mal mehr einen preiswerten Plastikkugelschreiber abkaufen würde, dann weckt das in mir höchstens Mitleid, aber nicht den Drang, diesen Personen im Nachhinein den Märtyrer-Preis für angewandte Transparenz zu verleihen, auch wenn sie noch so sehr auf diesem Thema herumreiten.

Sven Posselt hat folgendes geschrieben:
Dafür orientiert sich sein Engagement in der Branche vermutlich vorrangig an den Zielen seiner Mandantschaft.

Ja, das sollte man vermuten. Wobei ich jedoch ganz allgemein anmerken möchte (ohne Peter Itzel zu einem Off-Topic-Beitrag verleiten zu wollen), dass mein Weltbild, wonach Ärzte und Anwälte ihr Engagement grundsätzlich vorrangig an den Zielen ihrer Patienten bzw. Mandanten orientieren, in den letzten Jahren doch erhebliche Brüche bekommen hat.

Zu oft scheinen die Berufsethik und wirtschaftliche Interessen in unheilvoller Konkurrenz zueinander zu stehen. Und daher gibt es sicherlich nicht wenige Krankenhausärzte, die unsinnige aber wirtschaftlich lohnenswerte Operationen veranlassen, so wie es auch genug Anwälte gibt, die ihre Mandanten aus wirtschaftlichen Gründen sehenden Auges in aussichtslose Verhandlungen bugsieren.

Derartige Anwälte, aber auch Anwälte, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, neigen im Nachhinein übrigens gerne dazu, die Entscheidung des Gerichtes oder den Prozessgegner anzuprangern, damit der Unmut des Mandanten entsprechend kanalisiert wird oder das eigene Unvermögen nicht so in den Fokus gerät.

Aber mal was ganz anderes: Was ist eigentlich ein „umfriedigendes Ergebnis“? Ist das Hamburger Schnack?

Für die „juristisch interessierten“ Leser (für andere wird es unverständlich und langweilig sein) sei vielleicht noch erwähnt, dass es am Rande des eingangs erwähnten Urteils noch einen Nebenschauplatz gibt, wobei da letztlich (und in diesem Jahr) sogar ein BGH-Urteil ergangen ist: http://openjur.de/u/685934.html

12-04-2014 07:03:07 pm by Ralf Eckmann

Zitat:
wenn Du mal schaust hat der "Reporter" schon mit einem anderen Artikel versucht "Stimmung" gegen PM zu machen.

Hallo,
Ich habe gestern ein paar überflogen und auf den ersten Blick ist es mir nicht aufgefallen.
Was allerdings nichts heissen soll.

Im Profil steht das der Forenleitung die Identität bekannt ist und ich hoffe , wenn der Reporter ein persönliches Problem mit PM hat, es ihnen bekannt ist Wink

12-04-2014 04:06:29 pm by Silke Baumer

Hallo Henry, wenn Du mal schaust hat der "Reporter" schon mit einem anderen Artikel versucht "Stimmung" gegen PM zu machen. Das hat nicht ganz so funktioniert und schwupps wird ein altes Urteil ausgebuddelt.

12-04-2014 12:03:23 pm by Henry Gaßner (Henry63)

Also hier von Kreuzzug gegen PM zu schreiben finde ich schon maßlos übertrieben: es ist ein Artikel, und der besagt schon, daß die Firma PM mit ihrer Sicht der Dinge im Recht ist.
--
Zitat:
Für PM-Berater bedeutet dies, dass sie schutzlos gestellt sind.

Das ist in meinen Augen reine Polemik.
PM-Berater sind Selbständige - hier wird der Eindruck erweckt, daß ähnliche Rechte gelten wie im normalen Kündigungsschutz - der gilt aber nur für Angestellte.
---
Zitat:
.... langgediente Berater ordentlich zu kündigen, erhalten diese keinen Ausgleich für die jahrelange Aufbauarbeit.

Auch das ist in vielen Unternehmen im MLM-Bereich normal. Dazu gibt es entsprechende Gerichtsurteile, die z.B. auch das Thema behandeln: wem gehören die Kundendaten und wer darf sie nach dem Ausscheiden verwenden.
----
Und ich stimme Silke vollkommen zu: erst lesen, dann verstehen und erst dann unterschreiben - das betrifft alle Unternehmen.
Wer sich mit verbundenen Augen ins Auto setzt und losfährt braucht sich nicht darüber zu beschweren, daß irgendjemand auf einmal eine Mauer in den Weg gestellt hat.

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iudica 31/7/2018, 23:42
Oliver Mercy Floßdorf 25/6/2018, 11:13
Brigitte Soltow 24/6/2018, 12:15
Wissenzugeld 24/6/2018, 10:56
Miranda Rambau 19/6/2018, 21:31
Roman Gruber 15/5/2018, 10:57
Gabriela Zimmer 14/5/2018, 10:14
Torsten_k 3/5/2018, 20:56
Patric Laufs 28/4/2018, 04:26
Ro.Ko 20/4/2018, 23:03
Michael Rosenthal 17/4/2018, 07:33
mastercoach 4/4/2018, 10:32
Silke Baumer 3/4/2018, 12:46
turmalin 27/3/2018, 05:51
kleinandi 22/3/2018, 20:10
Michael Hiess 27/2/2018, 17:11
Alf1 27/2/2018, 12:19
Moni2016 7/2/2018, 05:52
Hajo 19/1/2018, 15:48
Andrea Meinzer 12/1/2018, 22:02
Golden Green 11/1/2018, 15:07
Christian Lenz 23/12/2017, 14:42
Ingrid Geer 21/12/2017, 15:42
zimmi 16/11/2017, 19:20
Siegfried E. Skowron 10/11/2017, 17:37
Stephan Kohl 7/11/2017, 16:33
:Network-Business-Europe: 6/11/2017, 10:15
Unternehmertreffen 27/10/2017, 14:15
Henry Gaßner (Henry63) 25/10/2017, 17:52
Camci Tamer 12/10/2017, 01:49
W_Schrottner 9/10/2017, 16:21
cyberschub 7/10/2017, 10:25
Eugen Fol 7/10/2017, 00:49
Georg Belsky 28/9/2017, 18:22
gigamoney 23/9/2017, 20:25
Michael Fink 21/9/2017, 06:32
Joerg 17/9/2017, 19:10
Ralf Freund 17/9/2017, 18:13
haarschnitt 14/9/2017, 14:09
Herbert Kalina 7/9/2017, 18:43
Siegfried El-Zaim 22/8/2017, 16:23
Energetix 20/8/2017, 09:18
Armin Müller 29/7/2017, 15:07
biggi 10/7/2017, 18:01
LR Mittermaier 2/7/2017, 21:10
FairerNotdienst 14/6/2017, 19:45
powerman58 5/6/2017, 11:33
Maybe Unterdepot Mannheim 24/5/2017, 22:40
Natric Herzog 24/5/2017, 14:50
Fabian Gierer 20/5/2017, 13:58

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