MLM Infos & News Community Foren-Übersicht Get my AdsPortal
FAQ •  Karte •  Suchen •  Registrieren •  Benutzersuche •  Login




Nächstes Thema anzeigen
Vorheriges Thema anzeigen

Neues Thema eröffnenNeue Antwort erstellen Vorheriges Thema anzeigenDieses Thema verschickenZeige Benutzer, die dieses Thema gesehen habenDieses Thema als Datei sichernPrintable versionEinloggen, um private Nachrichten zu lesenNächstes Thema anzeigen
Autor Nachricht
 Lieber Opa
Treues Forenmitglied



Anmeldungsdatum: 17.09.2006
Beiträge: 928

blank.gif
BeitragVerfasst am: 1/9/2010, 12:06  Titel:  Abmahnungsmissbrauch bei jährlich über 1.000 Abmahnungen Antworten mit ZitatNach untenNach oben

Ich hatte ja bereits eine Anleitung geschrieben wie man mit einer Abmahnung
umgehen könnte. Link zu dem Beitrag im Forum: Abmahnung erhalten was tun?

Nun gibt es ein interessantes Urteil vom LG München was ich euch auch
vorstellen möchte.

In einer weiteren Entscheidung hat das LG München (Urt. v. 10.08.2010 -
Az.: 11 HK O 11365/10) geurteilt, dass 1.000 Abmahnungen pro Jahr
rechtsmissbräuchlich sind, ohne dass bei Ausbleiben der Unterwerfung in
den meisten Fällen eine gerichtliche Verfolgung stattfindet.

Der Kläger machte wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen
eines Impressums-Verstoß auf einer Webseite geltend.

Dem Kläger war bereits mehrfach, zuletzt vom OLG München (Beschl. v.
10.08.2009 - Az.: 29 U 3739/09) und (Beschl. v. 11.08.2009 - Az.: 6 U
3740/09), rechtsmissbräuchliches Verhalten bescheinigt worden. Die
Abmahnung zielten, so damals die OLG-Richter, ausschließlich darauf ab,
Einnahmen aus der Abmahntätigkeit zu erzielen, und hätten nicht das
Begehren, den lauteren Wettbewerb zu fördern.

Nicht anders argumentierten nun die Richter des LG München auch im
vorliegenden Verfahren.

Der Kläger habe in einem Jahr über 1.000 Abmahnungen ausgesprochen,
innerhalb weniger Tage allein über 50. Diese Anzahl für sich genommen
deute bereits daraufhin, dass es dem Kläger hauptsächlich darum gehe,
Abmahnkosten entstehen zu lassen. Um den fairen Wettbewerb gehe es
ihm dabei nicht. Auch der Umstand, dass der Kläger bei Ausbleiben der
Unterwerfung keine gerichtliche Klärung suche, spreche für den Rechtsmissbrauch.

Oder anders ausgedrückt.

1000 Abmahnungen mal 1000€ Rechtskosten ergibt 1.000.000 Umsatz
für einen Anwalt. Nach Abzug der kosten bleibt da genug übrig oder?
   VerstecktPersönliche Gallerie von Lieber OpaBenutzer-Profile anzeigenPrivate Nachricht senden
 Werbung







Verfasst am:   Titel: Sponsored Link Nach untenNach oben

  
 User auf Wunsch gelöscht.
Gast






BeitragVerfasst am: 1/9/2010, 13:12  Titel:   Antworten mit ZitatNach untenNach oben

......sind diese Urteile weiterverwendbar?
   Online
 Manfred Reimer
Treues Forenmitglied


Alter: 61
Anmeldungsdatum: 29.12.2005
Beiträge: 2888
Wohnort: Hof/Saale

germany.gif
BeitragVerfasst am: 1/9/2010, 14:23  Titel:   Antworten mit ZitatNach untenNach oben

Damit sollte ein Anwalt seine Kanzlei unterhalten können Evil or Very Mad
_________________
Gruss
Manni
**www.zur-job.info ** der Königsweg des Vertriebs
**www.sportmarketing.de.tl Sportmarketing/-sponsoring
Waage Geschlecht:Männlich Hahn VerstecktPersönliche Gallerie von Manfred ReimerBenutzer-Profile anzeigenPrivate Nachricht sendenE-Mail sendenWebsite dieses Benutzers besuchen
 Jens Stümmler
BranchenExperte


Alter: 51
Anmeldungsdatum: 14.12.2008
Beiträge: 2296

germany.gif
BeitragVerfasst am: 1/9/2010, 22:04  Titel:   Antworten mit ZitatNach untenNach oben

@ Lieber Opa

ich finde es sehr gut, das Du diesen Thread eröffnet hast. Wie man so schön beobachten kann, besteht ja auch ein Bedarf nach solchen Infos.

An Deiner Stelle würde ich auch noch die Tipps, die Du in diesem Anderen Thread gegeben hast, eventuell hier noch einmal rein kopieren.

Wenn das hier dann regelmäßig ergänzt wird, sehe ich den Nutzwert für Mitglieder in diesem Bereich.
Steinbock Geschlecht:Männlich Ziege VerstecktPersönliche Gallerie von Jens StümmlerBenutzer-Profile anzeigenPrivate Nachricht sendenE-Mail sendenMSN Messenger
 User auf Wunsch gelöscht.
Gast






BeitragVerfasst am: 2/9/2010, 07:26  Titel:   Antworten mit ZitatNach untenNach oben

......naja, da ich keine Antwort auf meine Frage bekomme, kann ich mir wohl weitere Fragen schenken.
   Online
 Uservorstellung







Verfasst am:   Titel: Sponsored Link Nach untenNach oben


Victoria Noll

Rüdiger Hössel

Henry Tischer

Petra Engelbertz
  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:      
Neues Thema eröffnenNeue Antwort erstellen Vorheriges Thema anzeigenDieses Thema verschickenZeige Benutzer, die dieses Thema gesehen habenDieses Thema als Datei sichernPrintable versionEinloggen, um private Nachrichten zu lesenNächstes Thema anzeigen

Nächstes Thema anzeigen
Vorheriges Thema anzeigen
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.
Du kannst Dateien in diesem Forum nicht posten
Du kannst Dateien in diesem Forum herunterladen

Ähnliche Beiträge
Thema Autor Forum Antworten Verfasst am
Keine neuen Beiträge 1900 Token im Wert von über 4000 Doll... JuergenSchleihauf Werbeforum für Internet Angebote 0 1/6/2019, 22:59 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge "Welt der Wunder" berichtet... Robert Sebald Presseberichte 0 15/11/2016, 15:32 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge SAT.1 berichtet über DiamondProtect Robert Sebald Werbeforum für Internet Angebote 0 6/11/2016, 17:36 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge MoringaGarden nicht neu, aber schon ü... Marietta Danis Werbeforum für Internet Angebote 0 2/11/2016, 23:52 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Pressebericht über BUYEZEE Ingrid Geer Presseberichte 0 20/5/2016, 17:01 Letzten Beitrag anzeigen






:: BesteStromvergleich.de :: Canada ETA ::