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 Lieber Opa
Treues Forenmitglied



Anmeldungsdatum: 17.09.2006
Beiträge: 928

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BeitragVerfasst am: 2/2/2011, 13:00  Titel:  Urteil zu "Dildoparty" Antworten mit ZitatNach untenNach oben

LG Hamburg: Verkaufsveranstaltung mit Bezeichnung "Dildoparty" keine Markenverletzung

Die Verwendung des Begriffs "Dildoparty" für eine private Verkaufsveranstaltung
ist keine markenmäßige Verwendung und stellt somit keine Kennzeichenverletzung
dar (LG Hamburg, Urt. v. 15.07.2010 - Az.: 315 O 70/10).

Die Klägerin verwendet für ihre private Verkaufsveranstaltung, auf der sie
Dildos anbot, zur Bewerbung die Bezeichnung "Dildoparty". Die Beklagte
war Inhaberin der Markenrechte an dem Begriff "Dildoparty" und begehrte
Unterlassung, da sie eine Rechtsverletzung in der Verwendung sah. Die
Klägerin erhob daraufhin negative Feststellungsklage.

Die Hamburger Richter bejahten den Anspruch.

Eine Verletzung der Markenrechte sei nicht bei jeder geschäftlichen Verwendung
eines geschützten Zeichens gegeben, sondern nur dann, wenn dieses
Kennzeichen in seiner Hauptfunktion, eine Ware zu kennzeichnen, benutzt
werde.

Daran fehle es hier, da die Klägerin auf ihrer Webseite unter der Rubrik
"Ladiesnight" mit "Dildopartys" werbe. Der Kunde werde erkennen, dass
die Klägerin nur auf eine Veranstaltung für Frauen aufmerksam machen
wolle.

Der erklärende Text, in dem die Kundinnen zu einer Party eingeladen
würden, auf der Dildos und andere Sexspielzeuge verkauft werden, führe
dazu, dass von einer kennzeichenmäßigen Nutzung nicht ausgegangen
werden könne.

Quelle: www.online-und-recht.de

Ich wollte das Urteil einstellen, weil es ja auch Network Marketing Unternehmen gibt die Dildopartys machen.
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 Team-SHG
Warnungen : 1
Treues Forenmitglied


Alter: 43
Anmeldungsdatum: 16.02.2008
Beiträge: 661
Wohnort: @Home

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BeitragVerfasst am: 2/2/2011, 18:07  Titel:   Antworten mit ZitatNach untenNach oben

und wer eine abmahnung erhalten hatte, und deswegen sich anwaltlichenrat einholte... der kann nun diese kosten bei pepperpartie geltend machen.
achja wenn der laden nicht läuft, versuche ich eben den anderen schaden zu zufügenund daraus kapital schlagen...
der schuß ging nach hinten los.
Wassermann Geschlecht:Männlich Drache OfflinePersönliche Gallerie von Team-SHGBenutzer-Profile anzeigenPrivate Nachricht senden
 MarkusHuber
NEU IM FORUM



Anmeldungsdatum: 30.05.2012
Beiträge: 1
Wohnort: Neuötting

germany.gif
BeitragVerfasst am: 6/6/2012, 16:15  Titel:   Antworten mit ZitatNach untenNach oben

unfreiwillig lustig, aber informativ . Danke
 Geschlecht:Männlich  OfflinePersönliche Gallerie von MarkusHuberBenutzer-Profile anzeigenPrivate Nachricht senden
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