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 nabilis
Anmeldungsdatum: 26.12.2005
Beiträge: 895
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OLG Düsseldorf
Urteil vom 07.06.2006
I-15 U 21/06
Haftung des Forenbetreibers
Leitsätze der Redaktion
...
3. Dem Diensteanbieter obliegen gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG keine allgemeinen Überwachungs- oder Forschungspflichten dahingehend, ob rechtswidrige Inhalte überhaupt vorhanden sind. Eine allgemeine Pflicht, die zahlreichen auf seinem Internetforum existierenden Diskussionsforen mit ihren in die Tausende gehenden Beiträgen auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte hin zu überwachen, würde den Forenbetreiber in technischer, persönlicher und wirtschaftlicher Hinsicht überfordern und würde das Betreiben von Internetforen letztlich wegen der sich aus der Überwachungspflicht ergebenden Haftungsrisiken unmöglich machen.
4. Weitergehende Prüfungspflichten des Forenbetreibers ergeben sich auch nicht dadurch, dass aufgrund der Häufung von Verletzungen des Persönlichkeitsrechts und der Ehre des Betroffenen erkennbar war, dass ein Risiko künftiger weiterer Rechtsverletzungen bestand. Entscheidend gegen die Annahme weiterer Prüfpflichten spricht, wenn der Betreiber als nicht professioneller Forenbetreiber tätig ist, der in keiner Weise von dieser Tätigkeit wirtschaftlich profitiert.
5. Eine Verpflichtung des Betreibers, nur registrierten Usern den Zugang zu dem Forum zu eröffnen, besteht nicht. Den Forenbetreiber trifft daher nur die Pflicht, ihm bekannt gewordene Beiträge rechtsverletzender Art unverzüglich zu löschen.
http://www.jurpc.de/rechtspr/20060077.htm
und an anderer Stelle:
http://www.medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=296 |
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Instruction on a child´s Superman costume: Wearing of this garment does not enable you to fly.
(That´s right, destroy a universal childhood belief) |
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